https://youtu.be/5Lb3PZZcUTw?si=2rYcssTqAKpB3NKq
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Amtsgericht Nordhorn – Daumen runter !
Heute habe ich im Keller vom Elternhaus etwas renoviert, dabei ging mir der ganze Ärger der letzten Wochen durch den Sinn. Derart unterirdisch kann man ja auch mal formulieren, also, was macht ein Amtsgericht wenn jemand den letzten Köttel geschissen hat? Dreht man dort erst einmal Däumchen, wenn die Nachricht vom Tod eines Erblassers eintrifft ? Der Erbschein wird den Erben zugestellt und dann ? Ok, statt Däumchen drehen, vielleicht mal nach dem Motto „Lieber Gott , ich bin nicht Dumm, ich kann auch anders rum…“. Mit dem Erbschein gehen dann die Miterben, die keine Pflege geleistet haben gemütlich zu den Banken und räumen die Konten ab. Ich kann es nicht begreifen !
Diese „Enteignung“ von zustehenden Ausgleichzahlungen für pflegende Angehörige müsste in einem neues Gesetz bestraft werden !
Meinem Elternhaus hätte ich so ein neues Dach spendiert, zwei Zimmer wären nicht mit Wasserschaden betroffen. Was macht das Amtsgericht jetzt ? Weiter so? Oder werden in Zukunft die Konten eines Erblassers GESPERRT, damit…..ach ich habe ja extra dafür einen Gesetzesentwurf verfasst, was EUER Däumchendrehen abschaffen würde, um die Nerven der pflegenden Angehörigen nicht auch noch nach dem Tod der Pflegebedürftigen unnötig weiter zu belasten. Ich musste auch noch eine Krebserkrankung durchstehen, wenige Jahre nach dem Erbfall.
Gesetz zur Sicherung von Vermögenswerten Verstorbener und zur Ausgleichsregelung für pflegende Angehörige (GVVA)
§1 Zweck des Gesetzes
Dieses Gesetz dient der Sicherung von Vermögenswerten und Konten Verstorbener bis zur Klärung von Ansprüchen pflegender Angehöriger. Ziel ist es, eine gerechte Ausgleichszahlung für den Pflegeaufwand sicherzustellen.
§2 Sperrung von Vermögenswerten
(1) Amtsgerichte sind verpflichtet, nach Kenntnis des Ablebens einer Person unverzüglich sämtliche Konten und Vermögenswerte der Erblasser zu sperren.
(2) Die Sperrung erfolgt bis zur Klärung und Auszahlung aller berechtigten Ansprüche pflegender Angehöriger.
§3 Anspruch auf Ausgleichszahlung
(1) Pflegende Angehörige haben einen Anspruch auf eine finanzielle Ausgleichszahlung für die geleistete Pflege des Erblassers.
(2) Die Höhe der Ausgleichszahlung bemisst sich nach:
a) dem Zeitraum der Pflege,
b) dem Umfang der Pflege,
c) den individuellen finanziellen Verhältnissen des Erblassers.
§4 Verfahren zur Anspruchsprüfung
(1) Pflegende Angehörige müssen ihren Anspruch innerhalb von drei Monaten nach Erbfall beim zuständigen Amtsgericht geltend machen.
(2) Das Amtsgericht prüft die vorgelegten Nachweise und legt die Höhe der Ausgleichszahlung fest.
§5 Sanktionen bei Nichtbefolgung
(1) Die Nichteinhaltung der Pflicht zur Sperrung von Vermögenswerten durch Amtsgerichte wird mit einer Geldstrafe geahndet.
(2) Erbberechtigte, die Vermögenswerte ohne gerichtliche Genehmigung nutzen, haften für Schadensersatz gegenüber pflegenden Angehörigen.
§6 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt sechs Monate nach Verkündung in Kraft.
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Unmenschen
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Nur wer kommunistische Revolutionen versteht, ist auf das vorbereitet, was auf uns zukommt.
Die alten Regeln gelten nicht mehr. Die alte Ordnung ist Geschichte. Anschuldigungen gelten als Beweise. Aktivismus bedeutet Intoleranz und Hass. Kriminelle dürfen frei herumlaufen. Bürger werden eingesperrt. Es herrschen zügellose Rachegelüste – um Andersdenkende auszuschließen, zu enteignen und zu zerstören. Das sind die täglichen Nachrichten, und nichts davon ist neu. Muster aus der Vergangenheit ergeben für unsere Gegenwart einen Sinn. Und diese Muster prophezeien eine schreckliche Zukunft, die wir womöglich zu ertragen bestimmt sind.
Seit fast 250 Jahren folgen Aufstände der extremen Linken demselben Schlachtplan – vom ersten Ruf nach Veränderung bis zur Exekution der letzten Unschuldigen, von der Leugnung einer Revolution bis zur Verkündung der neuen Ordnung. Unmenschen nimmt die Leser mit auf eine schockierende, umfassende und anschauliche Reise durch die Vergangenheit und offenbart die unerzählten Geschichten radikaler Machtergreifungen, die die Lehrbücher Ihnen verschweigen.
Und es gibt nur eine Schlussfolgerung aus all dem: Genau jetzt befinden wir uns mitten in einer neuen Revolution.
Aber dies ist kein Buch über Ideologien oder Politik. Unmenschen enthüllt, dass Kommunismus, Sozialismus, Marxismus und alle anderen Radikalismen keine Philosophien sind, sondern Taktiken – Taktiken, die darauf abzielen, ganz normale Menschen mithilfe von Terror zu schikanieren und ihnen das Recht auf Leben, Freiheit und Eigentum zu nehmen. Sie sind die Streitkräfte der Unmenschlichkeit. Und genau das ist es, was sie tun. Jedes. Einzelne. Mal. Unmenschen nimmt ihnen ihren Schlachtplan, zerlegt ihre Strategien Stück für Stück und zeigt anhand von Beispielen aus der realen Welt, wie man sich wehren – und gewinnen – kann.Unmenschen ist eine Pflichtlektüre für jeden besorgten Bürger. Wir müssen das, was da auf uns zukommt, aufhalten – jetzt!
»Früher marschierten Kommunisten mit roten Fahnen durch die Straßen. Heute marschieren sie durch Personalabteilungen, Universitätsgelände und Gerichtssäle, um gegen gute, ehrliche Menschen vorzugehen. In Unmenschen enthüllen Jack Posobiec und Joshua Lisec deren Pläne und zeigen uns, wie wir uns wehren können.« J. D. Vance
»Jack Posobiec sieht das große Ganze und hat keine Angst, es zu beschreiben. Dafür wurde er bestraft, aber genau das macht ihn zu einem der wenigen Menschen, denen es sich lohnt, zuzuhören.« Tucker Carlson
»Die extreme Linke hat im 20. Jahrhundert 100 Millionen Menschen ermordet und wiederholt gezeigt, dass sie vor nichts haltmacht, um ihre totalitären Ziele zu erreichen. Sie hat zahllose Gesellschaften mithilfe eines ausgeklügelten Propagandahandbuches zerstört. Die einzige Möglichkeit, sie in Zukunft aufzuhalten, besteht darin, ihr eigenes subversives Handbuch gegen sie einzusetzen. Unmenschen enthüllt dieses Handbuch und lehrt uns, wie wir es sofort einsetzen können, um den Westen zu retten.« Donald Trump Jr.