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Leak💥Kokainsüchtige in der Regierung aufgeflogen💥Skandal: Justiz verschont korrupte Politiker & NGOs

Eilt💥Coro*a-Bombe💥Neues Leak: DAS steckt hinter der Drosten Verschwörung💥Jahrhundert-Skandal

Ein Jahrhundert‑Skandal!

Mit dem, was Tulsi Gabbard jetzt öffentlich macht, wirkt die Corona‑Vergangenheit plötzlich wie ein Archiv voller ungeöffneter Akten. Herr Schubert zeigt in seinem Video genau das: Wie explosiv diese Aussagen werden könnten, wenn sich bestätigt, was zwischen den Zeilen steht.
Es geht nicht mehr nur um politische Fehlentscheidungen – es geht um Strukturen, Machtmechanismen und mögliche Vertuschungen, die das Vertrauen in staatliches Handeln erschüttern würden.
Wenn diese Punkte tatsächlich Substanz haben, reden wir nicht über eine Randnotiz der Geschichte, sondern über einen Vorgang, der die Corona‑Jahre in einem völlig neuen Licht erscheinen lässt.

Aus den Kommentaren, das Volk scheint die Justiz besser zu verstehen, als die derzeitige Verbrechensschutz-Justiz………….

Sofort Knast!!…wann werden die Massenmörder endlich verhaftet!!

Verbrecher, eine Verurteilung wegen Völkermord wäre in einer normalen Demokratie die Folge.

„Lügner“💥Jetzt eskaliert es! Strafanzeige💥Wann fliegt Merz? Starmer vor dem AUS!

🏛️ Entwurf eines „Gesetzes zur Anerkennung und Absicherung der Angehörigenpflege (Angehörigenpflege-Sicherungs-Gesetz – APSG)“

§1 Zweck des Gesetzes

Der Zweck dieses Gesetzes ist die rechtliche, finanzielle und erbrechtliche Absicherung von Personen, die einen pflegebedürftigen Angehörigen im häuslichen Umfeld über einen erheblichen Zeitraum pflegen.
Es soll sicherstellen, dass pflegende Angehörige für ihre Leistung verbindlich und automatisch abgesichert werden.

§2 Begriffsbestimmungen

1. Pflegebedürftiger: Eine Person, die nach SGB XI mindestens Pflegegrad 2 besitzt.
2. Pflegender Angehöriger: Eine Person, die
   • mindestens 12 Monate ununterbrochen
   • mindestens 20 Stunden pro Woche
   • im Haushalt des Pflegebedürftigen
     tatsächliche Pflegeleistungen erbracht hat.
3. Pflegeimmobilie: Die Immobilie, in der die Pflege stattgefunden hat.

§3 Anspruch auf Übertragung der Pflegeimmobilie

1. Nach dem Tod des Pflegebedürftigen geht die Pflegeimmobilie automatisch und unmittelbar in das Alleineigentum des pflegenden Angehörigen über.
2. Dieser Anspruch ist nicht anfechtbar, auch nicht durch andere gesetzliche Erben.
3. Die Übertragung erfolgt erbschaftsteuerfrei.

§4 Anspruch auf das gesamte Vermögen

1. Das gesamte bewegliche und unbewegliche Vermögen des Pflegebedürftigen fällt nach dessen Tod vollständig an den pflegenden Angehörigen.
2. Andere gesetzliche Erben haben keinen Pflichtteilsanspruch.
3. Der pflegende Angehörige wird automatisch Alleinerbe.

§5 Dokumentationspflicht

1. Die Pflege ist durch
   • Pflegekasse,
   • ärztliche Bescheinigungen,
   • Pflegetagebuch oder
   • Melderegister
     nachzuweisen.
2. Die Pflegekasse stellt auf Antrag eine Pflegebescheinigung aus, die den Anspruch nach diesem Gesetz bestätigt.

§6 Ausschluss anderer Erben

1. Alle anderen gesetzlichen oder testamentarischen Erben sind kraft Gesetzes ausgeschlossen, sofern ein pflegender Angehöriger nach §2 existiert.
2. Ein Testament kann diesen Anspruch nicht aufheben.

§7 Schutz vor Missbrauch

1. Der Anspruch entfällt, wenn
   • die Pflege nachweislich nicht erbracht wurde,
   • der Pflegebedürftige misshandelt oder vernachlässigt wurde,
2. In solchen Fällen fällt der Nachlass an die gesetzliche Erbfolge zurück.

§8 Inkrafttreten

Dieses Gesetz tritt am ersten Tag des auf die Verkündung folgenden Monats in Kraft.

RUSSLAND beendet 2+4 Vertrag auf offener Bühne! – ANSAGE an BRD-FÜHRUNG & BUNDESWEHR! – Oreshnik BRD

STASI-AKTE von MERKEL! – STASI-VERBRECHEN!? – Deckname „ERIKA“

Man kann nur noch Kotzen…..die Dame kostet Unsummen an Steuergeldern. Warum wurde mit der Wiedervereinigung nicht mit SED/Linke/Sozialismus aufgeräumt ?

Brutaler Angriff: AfD-Politiker überlebt nur durch Glück! + Seine Familie ebenfalls in Lebensgefahr!

DAS ist der perfide Merkel-Plan!💥CDU-LEAK💥AUFSTAND gegen Merz💥NGO-Skandal💥 Showdown in Berlin