Kategorien
Infos

Wahnsinn! Auch kleine Betriebe & Privatpersonen betroffen! Sogar Enteignungs-Behörde wird gegründet!

https://youtu.be/x2XgwTSdYgQ?si=nTDF9gzdQEKmJHiz

 


Diesen Beitrag weitersagen
Kategorien
Infos

Wie die Bürger von Friedrich Merz und der CDU entmündigt werden!

https://youtu.be/vvgWbNUjvhM?si=MDGkSfMCq9bP__dN


Diesen Beitrag weitersagen
Kategorien
Infos

Kettner Webinar Aufzeichnung, unbedingt ansehen was die verbrecherische EUDSSR plant mit unserem Geld !

Live Webinar „Finanzielle Selbstverteidigung“
Ich habe gestern das Live-Webinar angesehen, die Aufzeichung bietet die Möglichkeit die Werbeblöcke zu überspringen.

Ab 1. Juli 2025 startet AMLA in Frankfurt. Das Vermögensregister erfasst ALLES. Der Digitale Euro kommt im Oktober. Die Zeit für finanzielle Selbstverteidigung ist JETZT.

https://www.kettner-edelmetalle.de/live/webinar-23-07-25


Diesen Beitrag weitersagen
Kategorien
Infos

KRALL prophezeit BÜRGERKRIEG wenn illegale/islamische Zuwanderung nicht gestoppt wird!

https://youtu.be/0Zpb_4RTXXc?si=u8h2LSWWge9fAHfb

 


Diesen Beitrag weitersagen
Kategorien
Infos

ROBERT FARLE teilt gegen Brosius-Gersdorf, CDU, Merz Regierung & EU aus! Diese REDE hat es in sich!

https://youtu.be/b8SWxhqBAmY?si=LI-97mDFP4RWUCAf

Kriegstreiberei ist in Deutschland verfassungswidrig und kann strafbar sein, insbesondere wenn sie zur Vorbereitung eines Angriffskrieges dient.

📜 Verfassungsrechtliche Grundlage

  • Artikel 26 des Grundgesetzes (GG) verbietet ausdrücklich:

    „Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.“

Das bedeutet: Wer gezielt militärische Konflikte schürt oder einen Angriffskrieg vorbereitet, handelt gegen die Verfassung.

⚖️ Strafrechtliche Konsequenzen

  • Völkerstrafgesetzbuch (VStGB §13): Die Planung, Vorbereitung oder Durchführung eines Angriffskrieges kann mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mindestens zehn Jahren Haft bestraft werden.
  • Auch öffentliche Aufforderungen zu einem Angriffskrieg können strafbar sein – je nach Auslegung durch Gerichte und Staatsanwaltschaften.

Was gilt als Kriegstreiberei?

Der Begriff selbst ist nicht klar gesetzlich definiert, aber er umfasst:

  • Propaganda für militärische Gewalt
  • Aufrufe zu Angriffen auf andere Staaten
  • Verbreitung von Falschinformationen zur Eskalation von Konflikten

🕊️ Fazit

Kriegstreiberei widerspricht dem Friedensgebot des Grundgesetzes und kann strafrechtlich verfolgt werden – besonders wenn sie konkrete Handlungen zur Vorbereitung eines Angriffskrieges beinhaltet. Deutschland hat sich völkerrechtlich verpflichtet, solche Aktivitäten zu unterbinden.


Diesen Beitrag weitersagen