https://youtu.be/6WbzWdg5JxM?si=nJK9DuBP8BnkyrZz
Das Verbot einer politischen Partei ist in Deutschland ein äußerst schwerwiegender Vorgang, der nur unter sehr engen rechtlichen Voraussetzungen durch das Bundesverfassungsgericht erfolgen kann.
Das Parteiverbot gegen die SPD während der Kaiserzeit beruhte auf dem sogenannten Sozialistengesetz von 1878, das unter Reichskanzler Otto von Bismarck eingeführt wurde. Es hatte das Ziel, die sozialdemokratische Bewegung zu unterdrücken, die als Bedrohung für die monarchische Ordnung und die bestehende Gesellschaftsstruktur galt.
Dass die SPD schon Adolf Hitler zur Macht verholfen hat kann man im Buch „Ohne SPD wäre Hitler nicht an die Macht gekommen“ nachlesen. Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) wurde am 23. Mai 1863 gegründet – das macht sie heute 162 Jahre alt. Es ist Zeit, diese Partei endlich zu „begraben“, wenn sie schon wieder versucht die Demokratie zu beseitigen, in dem sie eine demokratische , rechtskonservative Partei wie die AfD verbieten will!
Ein SPD-Parteiverbot gab es also schon einmal, hier weitere Gründe von Reiner Heinen zusammengestellt: