https://youtu.be/tiqaThrwc9w?si=OlI6ddcfxieF_QnQ
https://youtu.be/ZW6qSvX9ycI?si=ef-q4VGAxH7P66YU
🧨 Altparteien im Kriegsrausch – Steuergeld für Zerstörung statt Zukunft
Während Krankenhäuser schließen, Schulen verfallen und Rentner Flaschen sammeln, werfen die Altparteien Milliarden aus dem Fenster – für Panzer, Raketen und Kriegsfantasien. Die Waffenlobby jubelt, die Rüstungskonzerne feiern Rekordgewinne, und der Steuerzahler? Der darf blechen. Für eine Politik, die sich längst von den Interessen der eigenen Bevölkerung verabschiedet hat.
Die sogenannte „Zeitenwende“ entpuppt sich als Zeitenende – zumindest für Vernunft und Diplomatie. Statt Friedensinitiativen gibt es Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, als wäre Eskalation ein moralischer Imperativ. Wer nach Verhandlungen ruft, wird diffamiert. Wer auf Deeskalation setzt, gilt als „Putinversteher“. Die Altparteien haben sich in eine Rhetorik verrannt, die Krieg nicht nur rechtfertigt, sondern glorifiziert.
Und während Milliarden für Panzer und Munition fließen, fehlt es an allem, was das Leben lebenswert macht.
Die Steuergeldverschwendung ist nicht nur verantwortungslos – sie ist verbrecherisch. Denn sie kostet nicht nur Geld, sondern Leben. In den Kriegsgebieten, wo deutsche Waffen töten. Und hierzulande, wo das Geld für soziale Sicherheit fehlt.
Wer Waffen liefert, verlängert Kriege. Wer Kriege verlängert, verhindert Frieden. Und wer das alles mit dem Geld der Bürger finanziert, hat jede moralische Glaubwürdigkeit verspielt.
https://youtu.be/CDi1R-3wAfs?si=9xgexZEeig3q_Vpn
Gerald Grosz Buch „Merkels Werk – Unser Untergang“ hier bestellen
https://youtu.be/xdrzOK4B3yQ?si=enjRC5Q5aJIpzJlZ
Deutschlands Wirtschaft ist am Ende – doch in einer Disziplin können Merz, Pistorius und Co. glänzen: Krieg! Mit dem Export von Waffen und Tod kann sich die BRD gesundstoßen. Haben unsere Politiker sämtliche Skrupel verloren? Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Robert Farle und Chefredakteur Jürgen Elsässer haben beunruhigende Informationen.
🇩🇪 Gesetzesentwurf zur Wahrung nationaler Souveränität und Schutz der Bürgerrechte
🏛 Titel des Gesetzes
Gesetz zur Sicherung der finanziellen Selbstbestimmung, informationellen Selbstbestimmung und nationalen Souveränität (SFSINS-Gesetz)
📜 Artikel 1 – Verbot des Digitalen Euro
- Die Einführung und Nutzung eines digitalen Zentralbankgeldes durch die Europäische Zentralbank oder andere supranationale Institutionen wird im Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland untersagt.
- Finanzinstitute dürfen keine Infrastruktur zur Nutzung des digitalen Euro bereitstellen oder bewerben.
- Verstöße werden als Ordnungswidrigkeit mit Bußgeldern bis zu 10 Millionen Euro geahndet.
🆔 Artikel 2 – Ablehnung der Digitalen Identität (eID)
- Die Einführung einer verpflichtenden digitalen Identität für Bürger wird untersagt.
- Die Nutzung digitaler Identitäten bleibt freiwillig und darf nicht Voraussetzung für staatliche Leistungen oder private Verträge sein.
- Die Bundesrepublik Deutschland tritt aus allen supranationalen Vereinbarungen aus, die eine verpflichtende eID vorsehen.
🕵️ Artikel 3 – Ablehnung der AMLA-Behörde
- Die Bundesrepublik Deutschland erkennt die Zuständigkeit der Anti-Money Laundering Authority (AMLA) nicht an.
- Nationale Geldwäschebekämpfung bleibt ausschließlich Aufgabe deutscher Behörden.
- Datenweitergabe an AMLA wird untersagt.
💰 Artikel 4 – Verbot eines zentralen Vermögensregisters
- Die Erfassung privater Vermögenswerte in einem zentralen Register wird untersagt.
- Behörden dürfen keine systematische Erhebung von Eigentum, Konten, Edelmetallen oder Kryptowerten durchführen.
- Bestehende Datensätze sind binnen 6 Monaten zu löschen.
🏦 Artikel 5 – Wiedereinführung des Bankgeheimnisses
- Das Bankgeheimnis wird als Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung wieder eingeführt.
- Finanzinstitute dürfen Kundendaten nur bei richterlicher Anordnung weitergeben.
- Verstöße gegen das Bankgeheimnis werden strafrechtlich verfolgt.
🇪🇺 Artikel 6 – Reform der EU oder Austritt Deutschlands
- Die Bundesregierung wird verpflichtet, sich für eine Reform der Europäischen Union zur Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) einzusetzen.
- Sollte bis zum 31. Dezember 2027 keine substanzielle Reform erfolgen, wird ein Austrittsverfahren gemäß Art. 50 EUV eingeleitet.
- Ein Volksentscheid über den Verbleib in der EU ist bis spätestens 30. Juni 2028 durchzuführen.
⚖️ Artikel 7 – Aufarbeitung hochverräterischer Straftaten
- Eine unabhängige Kommission wird eingerichtet zur Untersuchung von Handlungen deutscher und EU-Politiker, die gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder nationale Interessen verstoßen haben.
- Die Kommission erhält Zugriff auf alle relevanten Dokumente und darf Zeugen vorladen.
- Ergebnisse sind binnen 24 Monaten dem Bundestag vorzulegen. Strafverfolgung erfolgt durch die Bundesanwaltschaft.
📅 Inkrafttreten
Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft.