https://youtu.be/I-1d40vCkrg?si=tfkNqC-8gKFHnTId
⚖️ Staatsversagen ohne Konsequenz? Eine Abrechnung mit den Altparteien
Die Altparteien haben Deutschland in eine historische Krise geführt – durch eine Migrationspolitik, die blind gegenüber den Realitäten war und bis heute ist. Millionen Menschen wurden ins Land gelassen, ohne Kontrolle, ohne Konzept, ohne Rücksicht auf die Folgen. Die sozialen Spannungen wachsen, die Sicherheitslage verschärft sich, und die Opfer dieser Politik bleiben namenlos, vergessen, verdrängt.
🚪 Grenzen offen – Verantwortung geschlossen
Die Entscheidung, die Grenzen dauerhaft offen zu halten, ist kein Verwaltungsfehler. Sie ist ein bewusster Bruch mit dem Prinzip staatlicher Souveränität. Wer in Regierungsverantwortung steht und dennoch sehenden Auges die Kontrolle über das eigene Staatsgebiet aufgibt, handelt nicht nur fahrlässig – sondern möglicherweise schuldhaft.
🧍♀️ Die Opfer: real, aber politisch unerwünscht
Die Opfer dieser Politik sind keine abstrakten Zahlen. Es sind Frauen, die Gewalt erfahren haben. Familien, die ihre Sicherheit verloren haben. Bürger, die sich in ihrer Heimat fremd fühlen. Wer diese Realität anspricht, wird diffamiert – doch die Wahrheit lässt sich nicht verbieten.
❗ Wer haftet für das Staatsverbrechen?
Die entscheidende Frage lautet: Wer übernimmt die Verantwortung für dieses Staatsversagen? Und reicht politische Verantwortung aus – oder braucht es juristische Konsequenzen?
- Haftung mit Privatvermögen: Wenn ein Unternehmer grob fahrlässig handelt, haftet er. Warum nicht auch Politiker, die durch ideologisch motivierte Entscheidungen massiven Schaden verursachen?
- Gefängnisstrafen: Wenn durch politische Entscheidungen Menschen zu Schaden kommen, stellt sich die Frage nach strafrechtlicher Relevanz. Ist es noch politische Fehlentscheidung – oder bereits Amtsmissbrauch?
- Berufsverbot für Versager: Wer in Regierungsverantwortung versagt hat, sollte nie wieder öffentliche Ämter bekleiden dürfen. Die Demokratie braucht Verantwortung, nicht Wiederholungstäter.
🛑 Schluss mit der Immunität der Macht
Es darf keine Immunität für politische Verantwortungslosigkeit geben. Wer das Land destabilisiert, wer Sicherheit opfert, wer Opfer ignoriert, muss sich verantworten – nicht nur vor dem Wähler, sondern vor dem Gesetz.