https://odysee.com/@spike21:3/geister-720:9?r=3WuUvYCUX6fddoJFrLGdmtks21yf82jM
Und haben unsere Kriegstreiber diese Doku schon einmal gesehen?
Was wird noch alles für ein Land getan, das selbst an dem Krieg Schuld ist………..verbrecherische Steuergeldverschwendung !
update 21042025
Kriegstreiberei, also Propaganda für den Krieg, ist nach internationalem Recht tatsächlich verboten. Artikel 20 des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (ICCPR) besagt, dass „jede Propaganda für den Krieg gesetzlich verboten wird“.
Dieser Artikel verpflichtet die Vertragsstaaten, in ihrer nationalen Gesetzgebung Maßnahmen zu ergreifen, um Kriegspropaganda zu verbieten. Der UN-Menschenrechtsausschuss, der die Umsetzung des ICCPR überwacht, hat in seiner Allgemeinen Bemerkung Nr. 11 klargestellt, dass diese Verpflichtung umfassend ist und alle Formen der Kriegspropaganda einschließt.
Einige Länder haben Gesetze erlassen, um Artikel 20 des ICCPR umzusetzen, aber die Durchsetzung kann schwierig sein. Es gibt keine zentrale internationale Strafverfolgungsbehörde, die Einzelpersonen wegen Kriegstreiberei anklagen und verurteilen könnte.
Es ist auch wichtig zu beachten, dass die Meinungsfreiheit, die in Artikel 19 des ICCPR geschützt ist, eine Grenze hat, wenn es um Kriegspropaganda geht. Der Schutz der Meinungsfreiheit erstreckt sich nicht auf die пропаганда für den Krieg.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Kriegstreiberei nach internationalem Recht verboten ist, aber die Durchsetzung dieser Verbote eine Herausforderung darstellt.