Polit-Beben💥Putsch💥Neue Vorsitzende wird…💥SPD fliegt auseinander💥Klingbeil- Entgleisung
Sie ruinieren jeden Staat, jede Gesellschaft, Verraten Arbeiterschaft und Volk, haben Millionen Opfer zu verantworten. Viele Schandtaten, die ein Gesetz dringend nötig machten, im Kaiserreich. Heute wieder ?
Der offizielle Name des Sozialistengesetzes lautete:
„Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“
Es wurde am 21. Oktober 1878 im Deutschen Reich unter Reichskanzler Otto von Bismarck erlassen und galt nach mehrfachen Verlängerungen bis zum 30. September 1890.
Kernelemente des Gesetzes
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Verbot von Organisationen (§ 1): Sozialistische, sozialdemokratische und kommunistische Vereine, Gewerkschaften und Verbindungen wurden aufgelöst.
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Versammlungs- und Medienverbot (§ 6, § 11): Öffentliche Versammlungen, Umzüge und der Druck sowie die Verbreitung sozialistischer Zeitungen, Bücher und Schriften wurden untersagt.
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Strafen und Ausweisungen (§ 17, § 28): Bei Zuwiderhandlung drohten Geld- und Haftstrafen. Zudem konnten verdächtige Personen aus bestimmten Bezirken oder Ortschaften ausgewiesen werden („Kleiner Belagerungszustand“).
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Ausnahme für Reichstagsabgeordnete: Das passive Wahlrecht blieb unberührt. Einzelne Abgeordnete der Sozialistischen Arbeiterpartei (SAP) konnten weiterhin in den Reichstag gewählt werden, da sie dort persönliche Immunität genossen.