https://youtu.be/aNyP-bnnouQ?si=4O2Jl_nIpyH_qMQP
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Abschaffung des Jobcenters
Die Abschaffung der Jobcenter und die Rückkehr zu klassischen Arbeitsämtern mit ausschließlich verbeamteten Mitarbeitern wäre eine tiefgreifende Reform des deutschen Sozial- und Arbeitsmarktsystems. Hier sind einige zentrale Schritte, die für eine solche Umstrukturierung notwendig wären:
1. Gesetzliche Grundlage schaffen
- Eine Änderung des Sozialgesetzbuchs II (SGB II) wäre erforderlich, da die Jobcenter aktuell für die Betreuung von Bürgergeldempfängern zuständig sind.
- Die Aufgaben der Jobcenter müssten in das Arbeitsförderungsgesetz integriert werden, um eine neue Struktur zu schaffen.
2. Personalstruktur anpassen
- Die bisherigen Angestellten der Jobcenter müssten entweder in den Beamtenstatus überführt oder durch neue Beamte ersetzt werden.
- Eine umfassende Schulung wäre notwendig, um die neuen Arbeitsämter effizient zu gestalten.
- Übergangsweise könnten bisherige Jobcenter-Mitarbeiter in 1-Euro-Jobs beschäftigt werden, bis die Reform vollständig umgesetzt ist.
3. Finanzierung sicherstellen
- Die Finanzierung müsste über den Bundeshaushalt geregelt werden, da Beamtengehälter und Pensionen langfristige Verpflichtungen darstellen.
- Eine mögliche Einsparung durch weniger Bürokratie könnte helfen, die Kosten zu senken.
4. Neustrukturierung der Arbeitsvermittlung
- Die Arbeitsämter müssten sich wieder stärker auf die aktive Vermittlung von Arbeitslosen konzentrieren.
- Programme zur Qualifizierung und Weiterbildung könnten ausgebaut werden.
5. Politische Zustimmung gewinnen
- Eine solche Reform müsste durch den Bundestag verabschiedet werden.
- Gewerkschaften und Sozialverbände könnten Widerstand leisten, da die Abschaffung der Jobcenter viele bestehende Strukturen verändern würde.
Aktuell gibt es keine konkreten Pläne zur Abschaffung der Jobcenter. Die Diskussion über die Zukunft der Arbeitsvermittlung in Deutschland bleibt jedoch ein wichtiges Thema.
https://youtu.be/WJiQ1U-eJx8?si=v5KvnYW0n7-Vw9XJ
Dafür sollte man die Abschiebung von Ausreisepflichtigen endlich mal „erlauben“, anscheinend „hakt“ es da irgendwo, dass die Anzahl hier nicht abnimmt. Es gibt verschiedene Gründe, warum ausreisepflichtige Personen nicht abgeschoben werden. Einige der häufigsten Hindernisse sind:
– Fehlende Reisedokumente: Wenn eine Person keinen gültigen Pass besitzt, kann es schwierig sein, ihre Herkunft eindeutig zu bestimmen. Viele Staaten sind völkerrechtlich nur verpflichtet, ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen.
– Rechtliche und humanitäre Gründe: Manche Personen erhalten eine Duldung, weil ihre Abschiebung aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen unmöglich ist. Dazu gehören familiäre Bindungen in Deutschland oder medizinische Gründe.
– Politische und diplomatische Herausforderungen: Einige Herkunftsländer verweigern die Rücknahme ihrer Staatsbürger oder erschweren die Ausstellung von Ersatzdokumenten.
– Chancenaufenthaltsrecht: Über 60.000 Personen haben eine Chance auf eine Aufenthaltserlaubnis, wenn sie nach einer bestimmten Zeit ihren Lebensunterhalt sichern können.
– Gerichtliche Verfahren: Abschiebungen können durch laufende Klagen oder Einsprüche verzögert werden.
Das es besser geht zeigt Donald Trump, da wird auf solche „Hindernisse“ sicher geschissen oder sind erst garnicht vorhanden !
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