https://youtu.be/fxhGvLa9sjI?si=HlBrs1y9JWMW5k_p
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Das Verbot einer politischen Gruppe wie der Antifa ist ein komplexes Thema, das mehrere rechtliche, ethische und politische Dimensionen umfasst. In Deutschland wäre ein Verbot einer Organisation durch folgende Schritte möglich:
1. **Rechtliche Grundlage**: Zunächst müsste die Organisation oder Bewegung als verfassungswidrig eingestuft werden. Dies erfordert Beweise, dass ihre Aktivitäten oder Ziele gegen die demokratische Grundordnung verstoßen.
2. **Nachweis der Verfassungswidrigkeit**: Die Behörden, insbesondere das Bundesamt für Verfassungsschutz, müssten umfassende Ermittlungen durchführen, um Beweise zu sammeln. Dies könnte beispielsweise durch Observation, Dokumentation von Aktivitäten und Aussagen der Mitglieder geschehen.
3. **Gerichtliche Entscheidung**: Auf Grundlage der gesammelten Beweise könnte die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der Organisation beantragen. Das Gericht würde dann prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt sind.
4. **Politische Unterstützung**: Ein solches Vorhaben benötigt auch politische Unterstützung. Es müsste ein breiter Konsens unter den politischen Parteien bestehen, um ein Verbot durchzusetzen.
https://youtu.be/g4GROa9KfRY?si=akZr9ud_9FEMs13D
-Satire, Cartoon
Ich bin derzeit am Kellerentrüpeln. Reicht für die nächste „Party“ aller Volksverräter und Hochverräter, bis deren „Schnapsleichen“ aus dem Keller gezogen werden.
