{"id":11189,"date":"2025-07-08T01:33:48","date_gmt":"2025-07-07T23:33:48","guid":{"rendered":"https:\/\/hoch-verrat.de\/?p=11189"},"modified":"2025-07-08T01:34:40","modified_gmt":"2025-07-07T23:34:40","slug":"der-waerempumpen-windkraft-photovoltaik-hammer","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/hoch-verrat.de\/?p=11189","title":{"rendered":"Der W\u00e4rmepumpen-Windkraft-Photovoltaik-Hammer"},"content":{"rendered":"

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung der Energiepolitik und F\u00f6rderung alternativer Technologien<\/strong><\/p>\n

\u00a7\u202f1 Zielsetzung<\/strong>
\nZiel dieses Gesetzes ist die strategische Neuausrichtung der Energieversorgung durch die Einschr\u00e4nkung etablierter erneuerbarer Technologien und die gezielte F\u00f6rderung innovativer Energiekonzepte wie Raumenergie und Raumenergietechnik.<\/p>\n

\u00a7\u202f2 Verbot von W\u00e4rmepumpensystemen<\/strong>
\n(1) Die Installation und der Betrieb von elektrischen W\u00e4rmepumpensystemen zur Raumheizung und Warmwasserbereitung ist ab dem 1. Januar 2026 untersagt.
\n(2) Ausnahmen k\u00f6nnen durch die zust\u00e4ndige Landesbeh\u00f6rde genehmigt werden, sofern besondere technische oder medizinische Erfordernisse vorliegen.<\/p>\n

\u00a7\u202f3 Verbot von Windkraftanlagen<\/strong>
\n(1) Der Bau neuer Windkraftanlagen im Au\u00dfenbereich ist ab Inkrafttreten dieses Gesetzes untersagt.
\n(2) Bestehende Anlagen d\u00fcrfen bis sp\u00e4testens 31. Dezember 2030 betrieben werden und m\u00fcssen danach zur\u00fcckgebaut werden.<\/p>\n

\u00a7\u202f4 Verbot von Photovoltaikanlagen<\/strong>
\n(1) Die Installation neuer Photovoltaikanlagen zur Stromerzeugung ist ab dem 1. Januar 2026 untersagt.
\n(2) Bestehende Anlagen genie\u00dfen Bestandsschutz bis zum 31. Dezember 2032 und sind danach zu demontieren.
\n(3) Ausnahmen gelten f\u00fcr wissenschaftliche Testanlagen und genehmigte Pilotprojekte.<\/p>\n

\u00a7\u202f5 Umwidmung von Steuermitteln<\/strong>
\n(1) Die durch die Einschr\u00e4nkung der genannten Technologien freiwerdenden Haushaltsmittel werden vollst\u00e4ndig der F\u00f6rderung von freier Energie, Raumenergie und Raumenergietechnik zugef\u00fchrt.
\n(2) Die Mittel sind zweckgebunden und d\u00fcrfen ausschlie\u00dflich f\u00fcr Forschung, Entwicklung, Infrastruktur und \u00d6ffentlichkeitsarbeit im Bereich Raumenergie verwendet werden.<\/p>\n

\u00a7\u202f6 Einrichtung eines Sonderfonds \u201eRaumenergie 100\u201c<\/strong>
\n(1) Es wird ein j\u00e4hrlicher Sonderfonds in H\u00f6he von 100 Milliarden Euro<\/strong> eingerichtet.
\n(2) Der Fonds dient folgenden Zwecken:<\/p>\n