Sozialsystem

Infos Sozialsystem

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Die Leserzuschrift/Kommentar  von -der Mitdenker „Wasserkopf“, Top !

Steuerzahler werden überall, aber insbesondere in dem Land, was mal Deutschland war, ständig, vorsätzlich und bösartig irregeführt. Das ist die Kernkompetenz der Demokratten. Ob wir an die irre Märchensteuer denken, an explodierende Kosten von Bahnhöfen oder Philharmonien, oder daran, daß der Kraftstoff, den wir alle brauchen, um auf Arbeit zu kommen, die Taschen des Staates bis zum Überquellen füllt – Michel ist das Melkschaf der Nation und es fehlt nur noch die Atemsteuer, dann ist der Wahnsinn perfekt.

Man darf nicht anfangen, nachzudenken, wie oft Dinge, die aus (lohn)versteuertem Geld gekauft werden, nochmals versteuert werden – eigentlich immer. Das Raubritterwesen der Demokratten ist aber, wie seit langem bekannt, das Einzige, was sie perfekt können, denn, ich darf alte Beiträge, sinng., zitieren: Demokratten mit Geld umgehen zu lassen, ist das Gleiche, wie einen Hund einen Wurstvorrat bewachen zu lassen.

Es ist der sinnlose, überbordende Wasserkopf, der landein, landaus unsere Steuertaler auffrißt. All diese Stasi-Politessen, unproduktive Verwaltungsbeamte mit Brücken- und was weiß ich was nicht alles für Tagen, die den Jahresurlaub auf 2 Monate aufblähen, Steuerpolizei usw.
usw. die fahren fette Dienstwagen, Heere von Leibwächtern für die Volksverräter, die beziehen Gehälter in Größenordnungen und gehen dann, weil total überfordert, wie so manch beamteter Lehrer, mit 40 oder 50 in Rente. Da ist unser Geld, von sinnlosen Panzersitzen für Schwangere, Toiletten für Geschlechter, die es gar nicht gibt und Beträumen für Invasoren mal abgesehen.
Wir haben doch in der Schule gut aufgepaßt: Es gibt Sklavenhalter und Sklaven.

Infos

Schiffe versenken

Von Walter K. Eichelburg

https://hartgeld.com/media/pdf/2019/Art_2019-384_Schiffe-Versenken.pdf

Multikulti & Einwanderung

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Informationen Deutschland

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Zitat zur Leserzuschrift Wahlfälschung etc.

Das ist alles gefälscht und manipuliert, aber bald haben wir den Kaiser.WE.

Abgesehen davon ist die Zulassung von Parteien zur Wahl, die offen für die „Vereinigten Staaten von Europa“ Propaganda machen offensichtlich verfassungswidrig.

Die Grünen gehören zum „Abschaum“ der Deutschen Parteienlandschaft !

Der hauptsächliche Skandal ist, dass die Verfassungsschutzbehörden „schlafen“. Siehe Beitrag Europawahl 1 & 2.

Brandheiß #7

CO2-Steuer & BAföG, Ausreisepflicht & Fachkräfteeinwanderungsgesetz im Bundestag

Pegida Dresden vom 20.05.2019

Die CDU ist eine kriminelle Vereinigung. Lutz Bachmann, PEGIDA Dresden 20.05.2019

Viel zu viel Leute vertrauen noch der Politik. Wolfgang Taufkirch, PEGIDA Dresden 20.05.2019

Niemand wird kommen um uns vor der EU zu retten. Siegfried Daebritz, PEGIDA Dresden 20.05.2019

Europawahl Teil 2

Ist die Europawahl eine Aufforderung zur Straftat ?

Der Countdown zur Europawahl läuft.

Meuthen – „Wenn wir dahin kommen, dann sagen wir Dexit“

https://youtu.be/SFtGncyd3pg

Wie weit wir dahin schon auf dem Weg sind wird gerade heute deutlich. In Holland gibt es Frans Timmermans (SPD) , die bei den Wahlen profitiert haben. Ein Totengräber aller europäischen Völker, denn er fordert explizit die Auflösung der Nationalstaaten und die Vereinigten Staaten von Europa. Genau zu dem Punkt sagt der AfD-Politiker Meuthen im Video was sicher für mehrere EU-Länder die Konsequenz wäre, nämlich der Austritt aus diesem EU-Wahnsinn. Die EU-Länder, die das ablehnen sollten am besten schon jetzt klare Haltung zeigen und diesen Herrn Timmermans mit Einreiseverboten an Ihren Grenzen stoppen.

Wie wird einem Zumute, wenn man sieht, das 40 Parteien auf dem Wahlzettel zur Europawahl aufgelistet sind ? Bei dem Gedanken, das viele davon ebenfalls diesen EU-Wahnsinn von einem Superstaat Europa unterstützen, fragt man sich , wo bleibt hier der Verfassungsschutz um diese zu verbieten ?

Im ersten Beitrag ( Europawahl Teil 1) hatten wir die rechtlichen Konsequenzen im Kaiserreich betrachtet. Für die Bundesrepublik Deutschland gilt heute:

Tatbestand §§ 81–83a StGB

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

  1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
  2. die auf dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Für die Gefährdung des Bestandes der Bundesländer in ihrer territorialen Integrität und verfassungsmäßigen Ordnung ist dagegen § 82 Abs. 1 StGB einschlägig:

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

  1. das Gebiet eines Landes ganz oder zum Teil einem anderen Land der Bundesrepublik Deutschland einzuverleiben oder einen Teil eines Landes von diesem abzutrennen oder
  2. die auf der Verfassung eines Landes beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
wird mit Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren.

Der Hochverrat ist tatsächlich kein Sonderdelikt, das nur von Deutschen begangen werden kann, auch Ausländer können Hochverrat begehen, der aber völkerrechtlich gerechtfertigt sein kann.

Halten wir einmal inne…..das ist ja wirklich nun bemerkenswert. Wenn im Ausland Parteien und Politiker gewählt werden, die für die Auflösung der Nationalstaaten sind und stattdessen die „Vereinigten Staaten von Europa“ konstruieren ist das demnach ………Hochverrat ?

Für diese Personen kommt aber noch dazu, dass das deutsche Strafrecht, unabhängig vom Recht des Tatorts, auch für  aus dem Ausland begangenen Hochverrat gilt.

Anzeigepflicht

Nehmen wir einmal an, wir kennen jemanden oder auch mehrere die Vorhaben Hochverrat zu begehen oder schon bei der Ausführung sind. Was ist dann unbedingt zu tun ?

Wer von einem Vorhaben oder der Ausführung eines Hochverrats zu einer Zeit, zu der die Ausführung oder der Erfolg noch abgewendet werden kann, glaubhaft erfährt und es unterlässt, rechtzeitig Anzeige zu erstatten, wird nach § 138 Abs. 1 Nr. 2 StGB (Nichtanzeige geplanter Straftaten) bestraft, und zwar mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe (§ 138 Abs. 1 StGB). Von dieser Anzeigepflicht ist nur das Wissen um die Vorbereitung eines hochverräterischen Unternehmens gegen ein Bundesland ausgenommen, dann gelten im Speziellen §§ 129, 129a StGB (Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung).

Zuständigkeit

Für die Strafverfolgung des Hochverrats gegen den Bund ist mit Wirkung zum 25. Mai 2018 das Bundeskriminalamt zuständig

Na toll, wie reagieren die im BKA wohl, wenn jemand anruft und denen von einem Vorhaben/Ausführung berichtet und dabei die Europawahlen als Vorhaben angibt ?

Europawahl

Ist die Europawahl eine Aufforderung zur Straftat ?

Die EU wurde vom deutschen Volk in keiner Weise legitimiert. Also habe ich mir überlegt, unter welchen Voraussetzungen ein Wahlgang für das eigene Gewissen möglich wäre.

Grundgesetzwidrig anzusehen ist die Forderung vieler Altparteien-Politiker nach einem  „Vereinigten Staaten von Europa“.  Wir sollen diese Nichtsnutze in Ihr EU-Versorgungsparadies wählen, wo sie weiter ihrem Wahn nacheifern können ?

Träumereien von einer europäischen Arbeitslosenversicherung z.B. gehören zu den Spinnereien, die man nur ablehnen kann, denn es ist absehbar, wer auch weiterhin der Zahlmeister sein soll.

Im deutschen Kaiserreich galt für Hochverrat:

Wer außer den Fällen des § 80 es unternimmt

  1. einen Bundesfürsten zu tödten, gefangen zu nehmen, in Feindes Gewalt zu liefern oder zur Regierung unfähig zu machen,
  2. die Verfassung des Deutschen Reichs oder eines Bundesstaats oder die in demselben bestehende Thronfolge gewaltsam zu ändern,
  3. das Bundesgebiet ganz oder theilweise einem fremden Staate gewaltsam einzuverleiben oder einen Theil desselben vom Ganzen loszureißen, oder
  4. das Gebiet eines Bundesstaats ganz oder theilweise einem anderen Bundesstaate gewaltsam einzuverleiben oder einen Theil desselben vom Ganzen loszureißen,
wird wegen Hochverraths mit lebenslänglichem Zuchthaus oder lebenslänglicher Festungshaft bestraft.

(2) Sind mildernde Umstände vorhanden, so tritt Festungshaft nicht unter fünf Jahren ein.
(3) Neben der Festungshaft kann auf Verlust der bekleideten öffentlichen Ämter, sowie der aus öffentlichen Wahlen hervorgegangenen Rechte erkannt werden

Leben wir  heute in Zeiten wo der Hochverrat/Landesverrat von gewissen Politikern einfach ignoriert werden kann ? Bevor ich dies im nächsten Beitrag weiter ausführe, sehen wir uns die Folgen für die Verbrecher im Kaiserreich an.

Im Kaiserreich wären also damals die Verbrecher hingerichtet worden ( Mord und Mordversuch am Kaiser, auch am Landesherren eines Bundesstaates ). Alle anderen hochverräterischen Unternehmungen wären mit lebenslanger Freiheitsstrafe – Zuchthaus oder Festungshaft – bestraft worden.

Es gab also im deutschen Kaiserreich recht „milde“ Strafen für Hochverräter, entweder den Tod oder lebenslangen Freiheitsentzug. Man durfte sich „zu Tode langweilen“ in einem Festungskerker oder man kam in ein Zuchthaus. Was geschah in einem Zuchthaus mit solchen „Strolchen“ ?

Wesentlicher Bestandteil der Zuchthausstrafe war der Zwang zu harter körperlicher Arbeit, oft bis zur Erschöpfung, zum Beispiel in Steinbrüchen oder beim Torfstechen.

Nun, man stelle sich vor, im Kaiserreich hätte eine verschworene „Clique“ versucht in Europa einen sozialistischen Zentralstaat zu errichten und damit gegen  das deutsche Kaiserreich,  gegen Kaiser , Volk und Vaterland zu handeln. Diese Lumpen haben versucht, den ganzen Verrat mit nicht legitimen Wahlen durchzuziehen, welch ein Affront gegen das Kaiserreich !

Das Lumpenpack hätte seine gerechte Strafe bekommen !

BERLING ?! -Satire

Aus dem Briefkasten bekommt man schon seit Wochen von den Altparteien Wahlwerbung, die bei mir meistens sofort in der Altpapiertonne landet.

Da ist er wieder, der BERLING ! Aus dem Auto heraus sieht man ja dieses Plakat an vielen Laternen angebunden.

Was steht nun an wichtigem in der SPD Wahlwerbung ? Da steht auf vorderster Seite wieder BERLING weiter!machen.

Weiter blättern!bitte! , also das steht da nicht, aber bevor man dieses Käseblatt in die Papiertonne befördert…….

„Unsere Stadt erlebt eine Blütezeit“

Wasserstadt , Berling ist dort auf Bildchen zu sehen
Bahnanschluss, Berling sitzt dort in einem Zug
Kino, Lichtspiel de Luxe , Bildchen ohne Berling ? Tatsächlich !
Schuldenabbau, Berling ist dort auf einem Bildchen zu sehen

Was mich dazu veranlasst gerade auf einem leeren Blatt eine große Rakete zu malen, darüber eine Kugel mit Kratern ( der Mond ). Viele kleine Strichmännchen (Altparteien-Politiker), die in die Rakete steigen. Auf dem nächsten Blatt male ich mir dann, wie die Rakete mit großem Knall abhebt und auf den Mond geschossen wird.

Nach dem Untergang der Textilstadt Nordhorn wirbt man heute also im Wahlkäseblatt mit der Wasserstadt Nordhorn. Was hätte die Politik damals unternehmen können um das Firmensterben aufzuhalten ? In ganz Deutschland hätt man auf die Einfuhr von Billigklamotten dicke Zölle packen sollen, damit die eigenen Produkte und Arbeitsplätze nicht gefährdet werden. Wir sehen aktuell in den USA, wie erfolgreich D. Trump mit seiner Wirtschaftspolitik ist. Auf Dauer wären die Arbeitsbedingungen in den Billiglohnländern durch diese Politik sicher auch verbessert worden.

Bahnanschluss, kann ich nicht meckern, außer , nur drei Städte ? Da sollte man mal prüfen ob der Rest der Grafschaft auch noch mit Bahn geht.

Kino, also echt, wer geht denn heute noch ins Kino. Kann ich als Bürgerwunsch abhaken für mich. Das Ding soll „eines der beeindruckendsten und technisch modernsten Multiplex-Theater Deutschlands“ sein. Kostenlos würde ich es nutzen z.B. wenn Videos von PEGIDA Dresden abgespielt werden oder was mich sonst interessiert.

Wie ein Superlativ hört sich der Wahlwerbespruch an:

„Nordhorn ist eine tolerante Stadt – und sie wird es auch bleiben: Bei uns zählt der europäische Gedanke…………“

Die Wahrheit muss sich dieser Superlativ aber noch von dem Spruch holen:

„Heute sind wir tolerant, morgen fremd im eigenen Land!“

Also ich kenne nur das Dreckloch in dem ich mit 54 Jahren noch keinen Sex hatte, keine Freundin/Frau , über den Berufsmist schweige ich gleich ganz, ein Witz.

„Weil vor Ort“

Der Niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hat anscheinend vor in die Grafschaft zu kommen:

https://www.stephanweil.de/termine/

Am 20. Mai in der Zeit von 14 bis 20 Uhr will der sich also hier seine Zeit vertreiben. Will er sich Menschenmassen anhören die „Hau ab, hau ab….“ rufen oder einem Trillerpfeifenkonzert lauschen ? In`s Jobcenter geht der sicher nicht um da zu fragen, warum man eine 160-Stunden/Woche-Pflegeperson sanktioniert.

Hau ab, hau ab, das möchte man auch gern zu den Wortverdrehern rufen, die heute noch den „Vogelschiss“-Spruch von Alexander Gauland ausgraben um damit gegen die „Rechten“ im Europawahlkampf zu argumentieren.

Man will nicht von solchen Leuten in Europa regiert werden, heißt es dann.

Warum soll ich mich von Leuten regieren lassen die dauernd Deutschland zur „Ausmistung“ freigeben, zum Beuteland festlegen.

Seid nicht traurig Sozen, aber eure Zeit ist vorbei, das Volk hat sich lange genug von euch verraten lassen („Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten“) !

Sagt zum Abgang wenigstens einmal die Wahrheit. Deutschland ist nicht das Tätervolk Nr.1 in der Welt. Deutschland wurde von den alliierten Kriegstreibern in den Weltkrieg gehetzt, der „Überfall auf Polen“ war -würde man heutige Maßstäbe ansetzen- ein Antiterroreinsatz !

Gelingt es euch auch noch die Opfer des Kommunismus oder des Islam zu erwähnen ? Mao Tse Tung hat 50 Millionen Menschen umbringen lassen, der Islam  hat 200 Millionen auf dem Gewissen.

https://www.kopp-verlag.de/Die-kleine-unkorrekte-Islam-Bibel.htm?websale8=kopp-verlag.01-aa&pi=128053

Wer so viel verraten hat, das eigene Volk , das Abendland , Europa, den wird niemand vermissen, Ruhe in Frieden Schariapartei !